Rechtsetzungsprojekt DigiBasis in der Vernehmlassungsphase

Der Kanton Zürich hat sich mit den Leitsätzen «gemeinsam digital unterwegs» die Ambition gesetzt, seinen Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Unternehmen zu ermöglichen, ihre Rechte und Pflichten einfach, durchgängig und sicher auf dem elektronischen Weg wahrzunehmen. Das hierzu initialisierte Rechtsetzungsprojekt «Rechtsgrundlagen digitale Basisdienste (DigiBasis)» befindet sich nun in der Vernehmlassungsphase.

Die Bestimmungen des Gesetzes über digitale Basisdienste sollen für öffentliche Organe (Kantonsverwaltung, Gemeinden, Städte und weitere dezentrale Verwaltungsträger) gelten, wenn sie in diesem Gesetz genannte digitale Basisdienste betreiben, nutzen und weiterentwickeln oder neue digitale Basisdienste entwickeln.

Die Vernehmlassung wurde am 13. Februar 2024 eröffnet und läuft bis zum 13. Mai 2024. Die Vernehmlassungsunterlagen finden Sie hier.

Für Fragen zum Rechtsetzungsvorhaben stehen Ihnen egovpartner sowie der Projektleiter Florian Bergamin gerne zur Verfügung.

zur Übersicht