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Der Kanton Zürich hat sich mit den Leitsätzen «gemeinsam digital unterwegs» die Ambition gesetzt, seinen Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Unternehmen zu ermöglichen, ihre Rechte und Pflichten einfach, durchgängig und sicher auf dem elektronischen Weg wahrzunehmen. Der Regierungsrat hat das Gesetz über elektronische Basisdienste zuhanden des Kantonsrates verabschiedet.

Beschreibung

Elektronische Basisdienste sind von entscheidender Bedeutung, um staatliche Leistungen nutzendenfreundlich anzubieten und effizient abzuwickeln. Sie ermöglichen den Nutzerinnen und Nutzern, ihre Rechte und Pflichten einfach, durchgängig und sicher digital wahrzunehmen. Den Behörden dienen elektronische Basisdienste als gemeinsame Grundlage für das Erbringen von Leistungen und tragen zugleich zur digitalen Transformation der Verwaltung bei. Dies gilt sowohl innerhalb der einzelnen Verwaltungseinheiten als auch im Verhältnis zwischen Kanton, Gemeinden und dezentralen Verwaltungsträgern.

Die Bestimmungen des Gesetzes über elektronische Basisdienste sollen für Behörden (Kantonsverwaltung, Gemeinden, Städte und weitere dezentrale Verwaltungsträger) gelten, wenn sie in diesem Gesetz genannten elektronischen Basisdienste betreiben, nutzen und weiterentwickeln oder neue elektronische Basisdienste entwickeln. Geregelt werden sollen die Authentifizierung unter Verwendung des Authentifizierungsdienstes des Bundes (AGOV) sowie ein zentraler Webzugang zu elektronisch angebotenen Leistungen der Behörden («Zürikonto»). Im Sinne einer zukunftsorientierten Gesetzgebung sollen Bestimmungen zu Standards und der Entwicklung von elektronischen Basisdiensten ins Gesetz aufgenommen werden. Mit der Schaffung von Rechtsgrundlagen zu diesen Aspekten soll das Zusammenwirken verschiedener Akteurinnen und Akteure sowohl inner- wie auch ausserhalb der Zentralverwaltung regulatorisch unterstützt und technologische Möglichkeiten für elektronische Basisdienste genutzt werden können. Weiter werden Regelungen für die Datenbearbeitung im Zusammenhang mit der IKT-Grundversorgung sowie im Zusammenhang mit digitalen Arbeitsplätzen von Behörden vorgeschlagen.

Den Antrag an den Kantonsrat zum Gesetz über elektronische Basisdienste finden Sie unter https://www.zh.ch/de/politik-staat/gesetze-beschluesse/beschluesse-des-regierungsrates/rrb/regierungsratsbeschluss-963-2024.html.

Die Vernehmlassungsunterlagen finden Sie unter https://www.zh.ch/de/politik-staat/gesetze-beschluesse/vernehmlassungen.html (Suchbegriff «Basisdienste»).

Status
abgeschlossen

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